Allgemeine Geschäftsbedingungen

Auszug aus den Allgemeinen Geschäftsbedingungen      
§ 1 Geltung der Bedingungen   Der Verkauf erfolgt ausschließlich zu den Verkaufsbedingungen 
der Firma Hess - Spielzeug Olbernhau.  Mit der Erteilung des Auftrages erkennt der Käufer diese
 Verkaufsbedingungen an .           
§ 2  Angebot   Die Angebote sind freibleibend und unverbindlich.  
§ 3 Vertragsschluss   Bestellungen und Annahmeerklärungen bedürfen der 
 Rechtswirksamkeit der schriftlichen  Bestätigung von Hess-Spielzeug.  
§ 4 Preise   Soweit nichts anderes angegeben, hält sich Hess-Spielzeug an die
 in seinem Angebot enthaltenen  Preise 30 Tage lang gebunden. Die angebotenen Preise sind
 zuzüglich Mehrwertsteuer und gelten ab Werk.        
§ 5 Neuerscheinungen          
Kataloge, Prospekte, Preislisten und Liefer- und Zahlungsbedingungen verlieren bei
 Neuerscheinung ihre Gültigkeit        
§ 6 Zahlung   Rechnungen von Hess-Spielzeug sind zahlbar innerhalb 10 Tagen 
mit 2 % Skonto oder innerhalb 30 Tagen  nach Rechnungsdatum ohne Abzug, soweit nichts anderes
 vereinbart. Bei Vorauskasse oder Bankeinzug werden 4 % Skonto gewährt. Bei Zahlungsverzug
 werden Verzugszinsen für Kontokorrentkredite, mindestens jedoch 4 % über dem jeweiligen
 Bundesbank – Diskontsatz berechnet.        
§ 7  Die von Hess-Spielzeug genannten   Termine und Fristen   sind verbindlich,
 sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde.  Liefer- und Leistungsverzögerungen  
 aufgrund höherer Gewalt oder aufgrund von Ereignissen, die    
 Hess-Spielzeug die Lieferung wesentlich erschweren oder unmöglich machen, hat Hess-Spielzeug 
uch bei verbindlich vereinbarten  Lieferfristen nicht zu vertreten. Hess-Spielzeug hat die Berechtigung, 
die    Versandart   und den   Versandweg   auszuwählen.  Teillieferungen   sind zulässig.
Der Auftragswert sollte bei 150,00 € liegen. Frei Haus   liefern wir ab 250,00 €.  Für Exportsendungen  
 gilt der  Mindestauftragswert  350,00 €. Frei deutsche Grenze   liefern wir ab  1250,00 €.
§ 8 Eigentumsvorbehalt    Die Ware bleibt Eigentum von Hess-Spielzeug, bis der 
Käufer seine gesamten  Verbindlichkeiten getilgt hat.      
§ 9 Gefahrenübergang und Entgegennahme   Die Gefahr geht auf den Käufer über, 
sobald die Ware an die den  Transport ausführende Person übergeben worden ist oder zwecks der
 Versendung das Werk von Hess-Spielzeug verlassen hat.      
§ 10 Gewährleistung   Der Käufer ist verpflichtet, etwaige Mängel innerhalb 10 Tagen
nach Empfang der Ware schriftlich anzuzeigen. Farbabweichungen und Formänderungen gegenüber
 den Katalogbeschreibungen, welche Qualität und  Funktion nicht wesentlich beeinträchtigen, geben
 kein Recht auf Wandlung oder Minderung, auch nicht auf Ersatzlieferung.  Berechtigte Mängel werden
 nach der Wahl von Hess-Spielzeug nachgebessert oder neu geliefert.  
§  11 Retouren sind grundsätzlich frei zu senden. Die anfallenden Kosten werden bei
berechtigten Reklamationen  erstattet. Bei unfreien Retouren werden die zusätzlich entstandenen 
Kosten in Abzug gebracht.        
§ 12 Gerichtsstand   ist das Amtsgericht Marienberg.